Gemeinderatssitzung vom 24.03.2009

(24.03.2009)
Aus dem Gemeinderat


konstituierende Sitzung des Gemeinderates

Am 24. März 2009 fand die konstituierende Sitzung des am 1. März 2009 neugewählten Gemeinderates statt. Wir wollen Sie, sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, über die Zusammensetzung des Gemeinderates, des Gemeindevorstandes sowie der Ausschüsse in Kenntnis setzen.
Der Gemeinderat, das oberste Organ in Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches der Gemeinde, setzt sich in unserer Gemeinde (Gemeinden bis 2000 Einwohnern) aus 15 Mitgliedern zusammen. Aufgrund der Gemeinderatswahl vom 01. März 2009 stellt
die SPÖ 9 Gemeinderatsmitglieder:

Bgm. Hans Ferlitsch, Bach 12; Vizebgm. Markus Brandstätter, Karnitzen 5; DietmarKröpfl, Vorderberg 82; Arnold Tschurwald, Edling 25, Valentin Schaller, Matschiedl 52; Rene Rupnig, Tratten 1, Robert Druml, Köstendorf 18, Margit Gallautz, St. Paul 27; Ing. Gernot Pipp, Vorderberg 137

die ÖVP 3 Gemeinderatsmitglieder:
Vizebgm. Ronny Rull, Vorderberg 75; Ingrid Gugg, Köstendorf 3, Heinrich Bartolot, Sussawitsch 26; und

die BZÖ 3 Gemeinderatsmitglieder:
Gemeindevorstand Manfred Mischelin, Vorderberg 69, Harald Komar, Dragantschach 16, Udo Petutschnig, Pölland 10.

Die neugewählten Mitglieder des Gemeinderates und die anwesenden Ersatzmitglieder(DI Alfred Egger, Maria Tschabuschnig, Brigitte Karner, Sigrid Kröpfl, Daniela Assinger, Baltasar Mitterer, Dominik Egger, Wolfgang Mosser, Stefan Leitner, Christof Flaschberger, Adolf Nageler, Philipp Leiler, Nadine Mischelin) legten das vorgeschriebeneGelöbnis ab: „Ich gelobe, der Verfassung, der Republik Österreich und dem Land Kärnten Treue zu halten, die Gesetze zu beachten, für die Selbstverwaltung einzutreten, meine Amtspflicht unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, die mir obliegende Verschwiegenheit zu wahren und das Wohl der Gemeinde nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern.“

Bezirkshauptmann Mag. Dr. Heinz Pansi nahm die Angelobung des am 1.3.2009 neu- bzw. wiedergewählten Bürgermeisters Hans Ferlitsch und der aufgrund der von den Fraktionen eingebrachten Wahlvorschläge für gewählt erklärten weiteren Vorstandsmitglieder (SPÖ: 1. Vizebgm. Markus Brandstätter, Ersatzmitglied Dietmar Kröpfl; ÖVP: 2. Vizebgm. RonnyRull, Ersatzmitglied Ingrid Gugg; BZÖ: GV-Mitglied Manfred Mischelin, Ersatzmitglied UdoPetutschnig) vor.

BH Dr. Pansi gratulierte Bgm. Ferlitsch, der in seiner Handlungsweise immer das Gemeinsame vor das Trennende stellt, zur Wiederwahl und betonte die Vorbildwirkung der Gemeinderäte in ihrer Funktion als Volksvertreter, zumal die Demokratie auf Gemeindeebene im allgemeinen sehr gut funktioniert.



Bezirkshauptmann Mag. Dr. Heinz Pansi gelobte Bürgermeister Hans Ferlitsch an und gratulierte zur Wiederwahl.



Im Gemeindevorstand sind nunmehr 2. Vizebgm. Ronny Rull, Bgm. Hans Ferlitsch, 1. Vizebgm. Markus Brandstätter und GV Manfred Mischelin vertreten. Weiters am Bild: BH Mag. Dr. Heinz.

In seiner Antrittsrede gratulierte Bgm. Hans Ferlitsch den Mitgliedern des Gemeindevorstandes und Gemeinderates zur Wahl, ging auf die zukünftigenAufgabenstellungen der Gemeinde und die finanzielle Situation unserer Gemeinde ein  und ersuchte um gute Zusammenarbeit zwischen den drei Gemeinderatsfraktionen.

Vzbgm. Markus Brandstätter, Vzbgm. Ronny Rull und GV-Manfred Mischelin wiesen bei ihren Wortmeldungen auf den fairen Wahlkampf hin und bekannten sich zu einer guten Zusammenarbeit. AL Sternig bedankte sich im Namen der Gemeindebediensteten für die Zusammenarbeit in der vergangenen Periode und sprach den Wunsch aus, auch in Zukunft eine konstruktive Kommunikation mit den Gemeinderatsmitglieder führen zu können.


Der neu gewählte und angelobte Gemeinderat der Gemeinde St. Stefan im Gailtal mit BH Mag. Dr. Heinz Pansi und Amtsleiter Peter Sternig.

Auf der Tagesordnung stand weiters die Bildung und Wahl der Ausschüsse. Aufgrund der von der SPÖ-Fraktion, der ÖVP-Fraktion und der BZÖ-Fraktion vorgelegten Wahlvorschlägesetzen sich die Ausschüsse (SPÖ: 3 Mitglieder, ÖVP 1 Mitglied, BZÖ 1 Mitglied) folgend zusammen:

Ausschuss für Kontrolle der Gebarung
Obmann: Harald Komar; Mitglieder: Heinrich Bartolot, Margit Gallautz, Valentin Schaller, Ing. Gernot Pipp.

Ausschuss für Umweltschutz, Abwasserentsorgung, Wasserversorgung und Energie
Obmann: Dietmar Kröpfl, Mitglieder: Vzbgm. Markus Brandstätter, Robert Druml, Ronny Rull, Harald Komar

Ausschuss für Angelegenheiten der Land- und Forstwirtschaft
Obfrau: Ingrid Gugg; Mitglieder: Vzbgm. Markus Brandstätter, Dietmar Kröpfl, Valentin Schaller, Udo Petutschnig.

Ausschuss für Angelegenheiten der FamilienSozialesJugend und Sport
Obfrau: Margit Gallautz, Mitglieder: Rene Rupnig, Dietmar Kröpfl, Ingrid Gugg und Manfred Mischelin.

Ausschuss für Angelegenheiten des Fremdenverkehrs, der Wirtschaft und KulturObmann: Arnold Tschurwald; Mitglieder: Rene Rupnig, Vzbgm. Markus Brandstätter, Heinrich Bartolot, Manfred Mischelin.

Ausschuss für Bauwesen und Gemeindeplanung
Obmann: Ing. Gernot Pipp; Mitglieder: Robert Druml, Arnold Tschurwald, Heinrich Bartolot und Harald Komar.

Weiters wurde vom Gemeinderat folgende Referatsaufteilung beschlossen:

V E R O R D N U N G

des Gemeinderates der Gemeinde St. Stefan im Gailtal vom 24. März 2009,
Zahl 004/3-1/09, mit welcher die Aufgaben des Bürgermeisters des eigenen Wirkungsbereiches auf den Bürgermeister und die Vizebürgermeister aufgeteilt werden.

Gemäß § 69 Abs. 4 und 7 der Kärntner Allgemeinen Gemeindeordnung 1998, K-AGO, LGBl. Nr. 66/1998, wird verordnet:

§ 1

Die dem Bürgermeister gemäß § 69 Abs. 2 und 3 K-AGO obliegenden Aufgaben des eigenen Wirkungsbereiches werden wie folgt aufgeteilt:

An den 1. Vizebürgermeister Markus Brandstätter die AufgabenbereicheWasserversorgungsanlagenAbwasserentsorgungAbfallbeseitigung,Umweltschutz und Kultur.

An den 2. Vizebürgermeister Ronny Rull die Aufgabenbereiche WirtschaftGewerbe,RaumordnungGemeindeplanungLandwirtschaft und Fremdenverkehr.

Alle Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches, die nicht taxativ den Vizebürgermeistern zugewiesen werden, fallen in die Zuständigkeit des Bürgermeisters.


§ 2

Die Vertretung wird wie folgt geregelt: Im Verhinderungsfalle werden der 1. und 2. Vizebürgermeister vom Bürgermeister vertreten. Ist der Bürgermeister verhindert, so wird er durch die Vizebürgermeister in der Reihenfolge ihrer Wahl vertreten.


Ehrungen:
Auf eigenem Wunsch ist das langjährige Mitglied des Gemeinderates Othmar SCHOITSCH, Tratten 7, der von 1991 bis 1996 Gemeinderat und von 1997 bis 2009 Vizebürgermeister der Gemeinde St. Stefan im Gailtal war, aus der Kommunalpolitik ausgeschieden. Bgm. Ferlitsch bedankte sich bei Vizebgm. a. D. Othmar Schoitsch für seinen Einsatz zum Wohle der Gemeindebürger und überreichte ihm ein Bild seines Heimatortes Tratten, gemalt vom akad. Maler Dr. Peter-Paul Wiegele.



Vizebgm. Othmar Schoitsch wurde im Zuge der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates für seine langjährige Tätigkeit geehrt und bekam als Dank ein Bild des akad. Malers Peter-Paul Wiegele überreicht.



Zahlreiche Ersatzmitglieder des Gemeinderates und Gemeindebürger verfolgten interessiert die konstituierende Sitzung.