Gemeinderatssitzung vom 16.7.2007

(16.07.2007)
Kalvarienberg

Zwischen der Bundesstraße und dem Weg nach Köstendorf wird die Auffahrt Richtung Kalvarienberg neu gestaltet und ein Parkplatz hergestellt.

Aus dem Gemeinderat


Am 16. Juli 2007 hielt der Gemeinderat unter dem Vorsitz von Bgm. Hans Ferlitsch eine Sitzung ab. Beraten wurde im Wesentlichen über Bauvorhaben, den zweiten Nachtragsvoranschlag für 2007 sowie Bad- und Personalangelegenheiten. Die Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.

Abwasserentsorgung
Um die Finanzierung dieses  bedeutenden Vorhabens bewerkstelligen zu stellen, ist auch die Aufnahme von Darlehen in der Gesamthöhe von € 7.905.000,– vorgesehen, wobei der Großteil der Darlehen bereits in Anspruch genommen worden ist. Nunmehr hat der Gemeinderat die Darlehensaufstockung bei der Hypo Alpe Adria Bank im Ausmaß von max. € 400.000,– beschlossen. Um ev. Liquiditätsengpässe überbrücken zu können, kann die Gemeinde vorübergehend eine Barvorlage bei der Raiffeisenbank Hermagor in der Höhe von € 200.000,– beanspruchen.

Straßenbauvorhaben
Heuer wird die Neugestaltung der Ortsdurchfahrten St. Stefan und Edling abgeschlossen werden. Die Gemeinde ist bei diesem Vorhaben beteiligt und hat € 107.000,– aufzubringen (Beitrag zur Errichtung des Gehweges und der Parkplätze, Erweiterung von Beleuchtungen usw.). In diesem Jahr werden weiters die westliche Zufahrt in den Ort Bach umgestaltet, der Parkplatz Kalvarienbergweg entsprechend den finanziellen Möglichkeiten hergestellt und auch einige Hauszufahrten neu asphaltiert. Diese Baumaßnahmen müssen im Rahmen des Vorhabens „Straßenbau nach Kanalbau“ finanziell abgewickelt werden.

Neubau des Feuerwehrhauses St. Paul
Im Zuge der Planungen für den Bundesstraßenneubau in St. Paul hat sich nunmehr ein geeigneter Standort im Ortszentrum für ein neues Feuerwehrhaus ergeben. Die FF St. Paul hat einen Projektentwurf samt Kostenschätzung vorgelegt. Seitens des Landesfeuerwehrverbandes liegt eine positive Stellungnahme vor. Der Gemeinderat hat diesem Vorhaben die grundsätzliche Zustimmung erteilt. Für die erste Planungskosten stehen € 15.000,– bereit. Da der Baubeginn bereits im nächsten Jahr erfolgen soll, hat Gemeindereferent LR Ing. Reinhart Rohr anlässlich des 100-jährigen Bestandsfestes der Feuerwehr St. Paul am 12.8.07 die Finanzierung des Feuerwehrhausneubaues zugesagt.

Erlebnis-Naturbad Vorderberg
Für die Badesaison 2007 wurden die Badegebühren angehoben. Sie sind im Vergleich mit anderen öffentlichen Bädern noch immer im Durchschnitt und sozial gestaltet. Begünstigungen gibt es weiterhin für Einheimische sowie Gäste mit Gästekarte.

Ortsburg Vorderberg
Der Kultursaal in der Ortsburg Vorderberg wurde saniert und steht Vereinen sowie Privatpersonen zur Verfügung. Für die Benützung des Saales wurde das Benützungsentgelt festgelegt. Der Strom- und Wasserzug und die Benützung der Sanitäreinrichtungen sind mit der Pächterin des Gasthauses, Fr. Christa Mulle, abzurechnen. Für die Reinigung des Saales hat der Mieter selbst zu sorgen.

Bewerbung Leader Region 2007-2015
Seitens des Landes Kärnten wird eine kärntenweite Strategie für den Bereich Entwicklung des ländlichen Raumes, Achse 4 LEADER, und des Regionalmanagements verfolgt. In der neuen Projektperiode wird auch die Gemeinde St. Stefan pro Einwohner jährlich einen Beitrag von € 1,– pro Einwohner zur regionalen Projektumsetzung leisten, um den Regionalvereinen eine eigenständige Budgetverwaltung auf Projektbasis zu gewährleisten.

Bericht des Kontrollausschusses
Über die Sitzung des Kontrollausschusses vom 28.6.2007 informierte Obfrau GR Ingrid Gugg. Auf der Tagesordnung standen die Kontrolle der Gebarung sowie der Bereich der Abfallentsorgung.

Nachtragsvoranschlag 2007
Mit dem zweiten Nachtragsvoranschlag wurden die Einnahmen und Ausgaben des ordentlichen Haushaltes von bisher € 2.743.000,– auf € 2.991.300,– erhöht. Im außerordentlichen Haushalt wurden die Gesamteinnahmen und –ausgaben um € 367.000,– auf € 2.314.800,– erweitert. Die Wassergenossenschaft Köstendorf hat einen Antrag um Gewährung eines Zuschusses zum geplanten Trinkwasserschaukraftwerk gestellt. Die Gemeinde ist bereit, dieses Vorhaben, dessen Realisierung auch im öffentlichen Interesse liegt, mit einem Beitrag von € 5.000,– zu unterstützen, wenn die Auflagen der Gemeinde erfüllt werden.

Personalangelegenheiten
Fr. Simone Stattmann hat nach dem Karenzurlaub um eine  Lösung des Dienstverhältnisses mit der Gemeinde St. Stefan angesucht. Die Funktion der Kindergartenleiterin übt Fr. Monika Schoitsch aus. Fr. Andrea Wurzer hat das Dienstverhältnis bei der Gemeinde St. Stefan gekündigt. Neu als Kindergärtnerin aufgenommen wurde daher Fr. Petra Mörtl aus Dreulach. In dieser Gemeinderatssitzung wurden auch die Bediensteten für das Erlebnis-Naturbad Vorderberg in der Badesaison 2007 zustimmend zur Kenntnis genommen.